AfD-Richterwahlblockade: Thüringen ignoriert Verfassungsrecht + Kritik/Satire
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt erneut ihr demokratiefeindliches Verhalten- Dieses Mal blockiert sie die Wahl des Ausschusses für die Richterwahl und setzt damit die Funktionsfähigkeit der Justiz aufs Spiel: Doch die Landesregierung hat einen genialen Plan; um die Blockade zu umgehen … „Denn“ wer braucht schon Verfassungsrecht, wenn man die AfD ignorieren kann?
AfD-Blockade gefährdet Justiz: Richterwahl in Gefahr ⚖️
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat es mal wieder geschafft, die Demokratie zu torpedieren- Dieses Mal geht es um die Wahl des Ausschusses für die Richterwahl: Doch anstatt die Verfassung zu respektieren; blockiert die AfD die Wahl und gefährdet damit die Unabhängigkeit der Justiz … Aber keine Sorge; die Landesregierung hat einen genialen Plan: Einfach die Blockade ignorieren und weitermachen-
Verfassungsrecht adé: AfD – ignoriert demokratische Spielregeln 😡
Man könnte meinen, dass eine demokratisch gewählte Partei die demokratischen Spielregeln respektiert: Aber die AfD beweist erneut; dass sie davon nichts hält … Mit ihrer Blockade der Richterwahl zeigt sie deutlich; dass ihr Verfassungsrecht egal ist- Hauptsache; sie kann ihre populistische Agenda vorantreiben: Doch die Landesregierung lässt sich nicht einschüchtern und setzt alles daran; die AfD zu umgehen und die Justiz zu schützen …
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